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   BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B   

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https://dejure.org/2016,6391
BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B (https://dejure.org/2016,6391)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B (https://dejure.org/2016,6391)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - B 8 SO 88/15 B (https://dejure.org/2016,6391)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Entscheidung des Berufungsgerichts mit Mehrfachbegründung

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe bei Entscheidung mit Mehrfachbegründung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Entscheidung des Berufungsgerichts mit Mehrfachbegründung

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Entscheidung des Berufungsgerichts mit Mehrfachbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 8/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Staffelmietvereinbarung -

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Es bestehe auch eine Divergenz der Entscheidung des LSG zu Entscheidungen des BSG (Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 15/11 R unter Hinweis auf BSG vom 22.9.2009 - B 4 AS 8/09 R) .

    Bis zu den erforderlichen Erläuterungen durch ein derartiges Informationsschreiben seien Maßnahmen der Kostensenkung für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen regelmäßig subjektiv unmöglich, es sei denn, nach den Umständen des konkreten Einzelfalls ist aufgrund des Kenntnisstandes des Hilfebedürftigen eine derartige Information entbehrlich (vgl BSGE 104, 179 ff = SozR 4-4200 § 22 Nr. 24) .

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Das LSG, das sich ausdrücklich auf eine Entscheidung des BSG vom 3.3.2009 (B 4 AS 37/08 R) stütze, in der eine Übernahmepflicht bei Angemessenheit unter Verwandten bejaht worden sei, stelle sich mit seinem entscheidungserheblichen Rechtssatz gegen die Rechtsprechung des BSG.
  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 15/11 R

    Arbeitslosengeld II - keine Kostenübernahme einer Auszugsrenovierung -

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Es bestehe auch eine Divergenz der Entscheidung des LSG zu Entscheidungen des BSG (Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 15/11 R unter Hinweis auf BSG vom 22.9.2009 - B 4 AS 8/09 R) .
  • BSG, 22.04.2010 - B 1 KR 145/09 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Revision - mehrere Begründungen

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Beruht eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; Beschluss vom 25.6.2007 - B 3 KR 28/06 B; Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B) .
  • BSG, 27.07.2006 - B 7a AL 52/06 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Beruht eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; Beschluss vom 25.6.2007 - B 3 KR 28/06 B; Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B) .
  • BSG, 05.12.2007 - B 11a AL 112/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Beruht eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; Beschluss vom 25.6.2007 - B 3 KR 28/06 B; Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B) .
  • BSG, 24.09.1980 - 11 BLw 4/80

    Nichtzulassungsbeschwerde - Revision - Zulassungsgrund

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Beruht eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; Beschluss vom 25.6.2007 - B 3 KR 28/06 B; Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B) .
  • BSG, 25.06.2007 - B 3 KR 28/06 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Auszug aus BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 88/15 B
    Beruht eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; Beschluss vom 25.6.2007 - B 3 KR 28/06 B; Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B) .
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 27/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende -

    Auch bei einer vertikalen Bedarfsberechnung erfolgte in dem hier gegebenen Regelfall (zu den Ausnahmen siehe zB BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 67/12 R - BSGE 113, 270 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 68; BSG vom 2.12.2014 - B 14 AS 50/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 82) bei einer aus drei Personen bestehenden Gemeinschaft, die gemeinsam eine Wohnung bewohnen, keine andere Aufteilung des Bedarfs als auf drei "Köpfe" (vgl BSG vom 23.3.2010 - B 8 SO 24/08 R - SozR 4-3500 § 29 Nr. 1; BSG vom 14.4.2011 - B 8 SO 19/09 R - SozR 4-3500 § 29 Nr. 2; bestätigt durch BSG Beschluss vom 24.2.2016 - B 8 SO 88/15 B - juris; siehe auch Nguyen in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 35 SGB XII RdNr 58) .
  • BSG, 29.06.2020 - B 8 SO 18/20 B

    Erstattung von Renovierungskosten nach dem SGB XII

    Insoweit gilt im Rahmen des § 35 SGB XII nichts anderes; der rechtlichen Beurteilung der Angemessenheit der Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG hat sich der erkennende Senat wegen der gleichen Rechtslage im SGB XII ebenfalls angeschlossen (vgl BSG vom 23.3.2010 - B 8 SO 24/08 R - SozR 4-3500 § 29 Nr. 1 RdNr 14 mwN; BSG vom 24.2.2016 - B 8 SO 88/15 B - juris RdNr 7) .
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